In Antwort auf:

---

Myconius schrieb: So viel ich weiss, ist das Hauptziel der Antifa-Bewegung, Aufmärsche der Neonazi zu stoppen – offenbar notfalls mit Gewalt:

---

"Die Antifa" gibt es nicht; viele Antifa-Gruppen haben u.a. das Ziel, Nazi-Aufmärsche zu verhindern. Ich kenne keine Gruppe, die dafür offen Gewalt gegen Personen propagiert (aber ich kenne auch nicht alle...).

Die gesetzlichen Grenzen liegen natürlich da, wo die Rechte anderer Personen verletzt werden, z.B. das eines Nazis auf körperliche Unversehtheit. Weswegen auch die Polizei mit großem Aufgebot dafür sorgt, dass Nazis und Antifa möglichst nicht aufeinandertreffen.

Eine völlig andere Frage ist es, ob es legal oder legitim ist, eine Nazi-Demonstration zu stoppen, indem z.B. die Demonstrationsroute besetzt wird. Hier wird keine Gewalt gegen Personen ausgeübt. Es stehen sich gegenüber die Grundrechte der Nazis auf ihre Demonstration und die der Nazi-Gegner, für die das Demonstrationsrecht auch gilt.

Ich sehe nicht, dass die Polizei eine ansonsten friedliche Gegenveranstaltung mit Gewaltmitteln auflösen muss, nur um den Nazis ihre Demo zu ermöglichen. DAS ist für mich Gewalt.